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Häupl: Projekte wie das Geothermiekraftwerk Aspern ermöglichen den Atomausstieg

Gemeinderat am 31.3.2011:
Mitteilung des Bürgermeisters zum Thema „Konsequenzen aus der aktuellen Atomenergiedebatte – Neue Wege für die Energiepolitik in Wien“

Dr. Michael Häupl, Bürgermeister der Stadt Wien

Bgm. Dr. Michael Häupl betonte am Beginn seiner Mitteilung, man müsse in dreierlei Hinsicht auf die Ereignisse in Japan reagieren. Mit einer europaweiten Volksbefragung, der Akkordierung der Bundesländer bei der Hilfe für Japan und den Überlegungen, wie man selbst in dieser Thematik vorgehe. Als eine der Konsequenzen aus der aktuellen Atomenergiedebatte sprach sich Häupl für eine nachhaltige Energiepolitik aus. Zur Einsparung von Energie habe der Wiener Gemeinderat vor 5 Jahren ein eigenes städtisches Energieeffizienzprogramm beschlossen. Mit der geplanten Novelle des Ökostromgesetzes sei er nicht einverstanden, weil damit nicht die dringlich erforderliche Neuordnung eintreten könne. Zum Stand der Aktivität der Stadtregierung betonte Häupl, die Ausarbeitung eines Sicherheitsversorgungsplanes sei im Laufen, ferner verwies er auf ein Photovoltaik- Kraftwerk mit Bürgerbeteiligung und auf das bald im Bau befindliche Geothermiekraftwerk Aspern. Eine leistungsfähige Energiestrategie beinhalte für ihn: Energieeffizienz, Forschung, Fernwärme aus Abwärme, erneuerbare Energieträger, Kraft-Wärme-Kopplung, Kostenwahrheit, innovative Lösungen und Verhältnismäßigkeit. Als Konsequenz und Forderung der Atomenergiedebatte lasse sich laut Häupl nur eine Antwort geben: Nämlich den Ausstieg aus der Atomenergie.

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